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Markenrecht: und jährlich grüßt der Black Friday

Seit einigen Jahren hält der Streit um die Markenrechte am Begriff Black Friday die Marketingabteilungen vieler Unternehmen in Atem. Der Black Friday stammt ursprünglich aus den USA und findet dort jedes Jahr Ende November am Brückentag zwischen Thanksgiving und dem Wochenende statt. An diesem prädestinierten Shopping-Tag locken zahlreiche Geschäfte mit großen Rabatten, dem sog. Black Friday Sale. Aber ein Unternehmen hatte sich den Begriff in Deutschland als Wortmarke geschützt und versuchte über Abmahnungen und Lizenzgebühren Kasse damit zu machen. Das BPatG muss nun über die Löschung der Marke entscheiden.

In Markenrecht

10.10.2019

Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster nach dem Brexit

Der Brexit, in welcher Form auch immer, steht wohl bevor und wird Auswirkungen auf den bisherigen Schutz von Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern haben. Aus diesem Grund möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick über die möglichen Szenarien und die sich hieraus ergebenden Handlungsoptionen geben:

In Markenrecht

05.03.2019

Wortmarke "Black Friday" gelöscht

Der Begriff "Black Friday" hätte als Wortmarke in Deutschland eigentlich nie eingetragen werden dürfen. Die Marke wird deswegen jetzt wieder gelöscht.

In Markenrecht

11.04.2018

Island: Markenstreit um Schlachtruf

Die Medien berichten derzeit über einen kuriosen Markenstreit in Island. Hierbei geht es um den Schlachtruf "Hú", der die isländischen Fußballfans während der EM 2016 berühmt gemacht hat. Eine Einzelperson hat sich in Island den fast identischen Begriff "Húh" als Wortmarke für Bekleidung geschützt und will jetzt offenbar verbieten, dass T-Shirts mit dem Aufdruck "Hú" ohne seine Zustimmung (sprich: kostenpflichtige Lizenz) verkauft werden können. Doch was ist an den Ansprüchen dran?

In Markenrecht

09.04.2018

Mafia als Marke? EuG: Nein!

Der Slogan "La Mafia se sienta a la mesa" (zu deutsch: "Die Mafia setzt sich zu Tisch") kann nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichts (EuG, Urteil in der Rechtssache T-1/17) wegen Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung nicht als Unionsmarke geschützt bleiben.

In Markenrecht

27.03.2018

Markenrechtliche Abmahnungen wegen Nutzung als Zweitmarke

Bei der Auswahl von Produktbezeichnungen, auch in Form von Zweitmarken ist große Sorgfalt geboten. Es empfiehlt sich vor der Benutzung einer solchen Bezeichnung sorgfältig recherchieren zu lassen, ob hierdurch nicht bestehende Markenrechte Dritter verletzt werden. Ansonsten drohen teure markenrechtliche Abmahnungen.

In Markenrecht

12.04.2017

Vorsicht mit vorschneller Abmahnung aus Markenrecht: Schadensersatz droht!

Wer markenrechtliche Abmahnungen ausspricht, sollte sich seiner Sache sicher sein. Denn das Landgericht Hamburg (Beschluss v. 22.11.2016 - Az.: 312 O 128/16) hat - wie auch andere Gerichte bereits zuvor - nochmals bekräftigt, dass dies für den Abmahner eine Schadensersatzpflicht auslösen kann, wenn sich die Abmahnung als unberechtigt herausstellt. Das Argument: Durch die unberechtigte Abmahnung wird in rechtswidriger Weise das Recht des Abgemahnten am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb schuldhaft verletzt. Der Abgemahnte kann dann Erstattung der bei ihm angefallenen Anwaltskosten aus § 823 I BGB verlangen.

In Markenrecht

18.01.2017

Markenrecht: Nutzung als Metatag ist Verletzung

Das OLG Frankfurt hat bestätigt, das die Verwendung fremder Marken in Metatags eine Rechtsverletzung darstellt. Dies gilt selbst bei Marken, die einen stark beschreibenden Charakter haben (OLG Frankfurt am Main, 06.10.2016 - 6 U 17/14).

In Markenrecht

09.01.2017

Die vier wesentlichen Aspekte einer Markenstrategie

Was bedeutet überhaupt Markenstrategie? Jedes Unternehmen sollte für sich definieren, unter welcher Bezeichnung es Kunden und Verkehrskreisen gegenübertritt und wie für diese Bezeichnung eine Identifikationswirkung erreicht wird. Dies kann mit Hilfe einer zentralen Marke oder mit verschiedenen Marken für unterschiedliche Angebote erreicht werden. Die Frage, welche Strategie man hier wählt und welche Marken sich in welcher Weise eignen, ist zunächst eine Frage des Marketings und der persönlichen Strategie, keine rechtliche Frage. Ist jedoch diese Vorfrage geklärt, beginnt die rechtliche Bewertung der Markenstrategie. Auf rechtlicher Ebene lässt sich eine fundierte Markenstrategie unter vier einfachen Kernpunkten zusammenfassen.

In Markenrecht

04.01.2017