Um gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken vorzugehen, wurde das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken - NetzDG) geschaffen, dass seit 01.01.2018 in Kraft getreten ist. Hierdurch wird besser ermöglicht, dass offensichtlich rechtswidrige Kommentare in sozialen Netzwerken vom Netzwerkbetreiber schnell selbst und direkt gelöscht werden sollen.
23.01.2018
Landgericht Saarbrücken weist Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Til Schweiger zurück. Im Streit um eine Nachricht auf Facebook zwischen einer Frau aus Sulzbach (Klägerin) und dem Schauspieler Til Schweiger (Beklagter) hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen (Landgericht Saarbrücken, Urteil vom 23. November 2017 – 4 O 328/17). Zwar handelt es sich um eine private Nachricht. Die Klägerin hatte die Diskussion aber bereits selbst in die Öffentlichkeit getragen.
28.11.2017